Krieg dem Krieg – Kampf dem Kapitalismus!
Seit Jahrzehnten ist für die NATO Staaten und den deutschen Imperialismus die Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) einer der wichtigsten Termine, um mit Rüstungsindustrie, Militär und Politik ihre blutigen Feldzüge, Waffengeschäfte und Durchsetzung ihrer globalen Ordnung abzustimmen. Das ganze wird bei Champagner und rotem Teppich als Sicherheitspolitik verkauft. Und aktuell – wo diese westliche globale Ordnung ins Wanken gerät – ist es für die Herrschenden der NATO-Staaten immer wichtiger, ihre Macht auch offener mit militärischen Mitteln zu verteidigen. Der Angriff der USA auf Venezuela und die Entführung Maduros sind eine neue Stufe der gewaltsamen Durchsetzung dieser „Ordnung“.
Auch die Deutschland und die Bevölkerung sollen ganz auf Kriegskurs gebracht werden: Eine Milliarde nach der andern wird in die Aufrüstung gesteckt. Gleichzeitig erleben wir einen Kahlschlag in Bildung, Rente, Arbeitnehmerrechten und Sozialstaat. Das ist Großangriff auf die Lebensbedingungen der arbeitenden Klasse, und ein Vorgeschmack darauf, wie eine Gesellschaft für den Krieg formiert wird. Der deutsche Kriegskurs offenbart sich auch in seiner militaristische Rhetorik, der Vorbereitung der Bevölkerung auf den Kriegsfall wie mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Meinungen, die dem Kriegskurs widersprechen, werden mit Faustschlägen und Entlassungen bestraft und Überwachung und Repression nach Innen ausgeweitet.
Egal was sie uns erzählen: Um „unsere“ Sicherheit oder um Menschenrechte und Demokratie ging es hierbei nie, sondern um Einflusssphären, Ressourcen und Absatzmärkte. Das wird heute immer deutlicher: Die NATO unterbindet jeden Frieden in der Ukraine, befeuert mit Waffenlieferungen den Genozid Israels an der palästinensischen Bevölkerung und schüttelt Mördern wie Erdogan oder Netanjahu die Hand. Al Sharaa, der neue Präsident von Syrien mit IS-Verbindungen, steht ebenso auf der Liste der „westlichen Verbündeten“. Er lässt aktuell die selbstverwalteten kurdischen Gebiete in Syrien angreifen, die die Genoss:innen dort tapfer verteidigen (aktueller Aufruf von Riseup4Rojava).
Sie haben erkannt, dass die Frage nach Krieg und Frieden nur im Klassenkampf gegen die Herrschenden entschieden werden kann. Wenn die Mächtigen die Waffen in Stellung bringen, müssen wir uns ebenso in Stellung bringen. Nennen wir es beim Namen: Krieg dem Krieg.
Es bleibt unsere Aufgabe den Widerstand in der BRD in all seinen Formen mitzuentwickeln und Kämpfe zusammenzuführen. Ob Schulstreik gegen die Wehrpflicht, Verteidigung der Legitimität von Aktionen wie der Ulm5 gegen den Waffenhersteller Elbit Systems, Blockadeaktionen der Rüstungsindustrie oder internationalen Solidaritätsbewegungen, aktuell besonders denen Palästinas und Kurdistans.
Der Widerstand gegen die MSC ist ein solcher Ort von kontinuierlicher konsequenter Haltung gegen die NATO, gegen den Kriegskurs und für internationale Solidarität. Immer wieder wird letztere auch erfahrbar durch internationale Gäste: so konnten wir 2025 einen Genossen der CALP aus Italien begrüßen, und erwarten auch dieses Jahr Gäste aus Italien und anderen Ländern.
Lassen wir diese Kontinuität nicht abreißen und nutzen wir die Stärke von antimilitaristischen Bündnissen wie dem gegen die Münchener Sicherheitskonferenz und dem Rheinmetall-Entwaffnen Bündnis. Wir werden viel mehr solche Zusammenschlüsse brauchen! Als Perspektive Kommunismus unterstützen wir den Aufruf von „In Aktion gegen Krieg und Militarisierung München“ und rufen ebenfalls dazu auf, am Samstag den 14. Februar 2026 nach München in den revolutionären Block zu kommen. Nutzt die lokalen Strukturen in Bayern und darüber hinaus für gemeinsame Anreisen.
Krieg dem Krieg – Kampf dem Kapitalismus!
