Krieg dem Krieg
Schließt euch auch dieses Jahr dem Revolutionären Barrio auf dem Rheinmetall-Entwaffnen-Camp vom 01. bis 06. September in Köln an!
Krieg und Krise lassen nicht nach. Tagtäglich lesen wir die Schlagzeilen von den Angriffen der USA und Israels. Palästina, Venezuela, Kuba, Iran, Libanon. Während die BRD sich zum Mittäter in den imperialen Kriegen macht, hören wir von den Beschlüssen der deutschen Bundesregierung zu Wehrpflicht und Aufrüstung. Und die Konsequenzen spüren wir ganz konkret auf unseren Arbeitsstellen, an der Uni und im Alltag. Die Kriegsvorbereitungen sind im vollen Gange.
Parallel dazu: Rekordgewinne von Rüstungskonzernen wie Rheinmetall und Co. Und massive Zerstörung in den angegriffenen Ländern.
Gegen die imperialistischen Kriege weltweit!
Die weltweite Kriegstreiberei der imperialistischen Mächte ist Ausdruck des Kampfes um die Vormachtstellung auf der Welt. Das Lager des westlichen Imperialismus – angeführt durch die USA – versucht mit allen Mitteln, seine ins Wanken geratene hegemoniale Stellung zu verteidigen.
Im Kampf der konkurrierenden Nationalstaaten um die Aufteilung von Einflussbereichen werden wieder immer häufiger Kriege das Mittel der Wahl. Es scheint gar, als wenn die Reichen den dritten Weltkrieg anstreben. All das ist Ausdruck der tiefen Krise, in der sich der Kapitalismus befindet. Die Herrschenden sind zunehmend bereit, ihre Interessen mithilfe von kriegerischer Eskalation durchzusetzen, und reißen dabei die Völker dieser Welt in den Abgrund. Die massive Zerstörung und das Leid, in den Ländern, wo diese Kriege bereits ausgetragen werden, wird in Kauf genommen. Der deutsche Staat bemüht sich, das Ausmaß des Leids zu verschleiern oder es vor uns als „Kollateralschäden“ zu kaschieren – Merz und seine Konsorten sind mit ihrem außenpolitischen Kurs, der Aggression gegen Russland, der Aufrüstung nach innen und vor allem der Förderung der Rüstungsindustrie an dieser Barbarei mitbeteiligt.
Die Rüstungskonzerne treten als Sieger dieser Entwicklung hervor. Sie erzielen Rekordgewinne, und Rheinmetalls Börsenwert stieg seit Beginn 2022 um ein Vielfaches.
Die Kriegstreiber in der BRD In der BRD setzt die Bundesregierung auf Kriegskurs und Militarisierung. Wir sollen die Waffen produzieren, die unsere Klassengeschwister umbringen. Und mit der Einführung des neuen Wehrpflichtgesetzes sollen wir schlussendlich auch diejenigen sein, die das Töten und das Sterben übernehmen. Währenddessen wird an allen Ecken und Enden, die nichts mit der Kriegsvorbereitung zu tun haben, gespart und das Sozialsystem abgebaut. Wer zukünftig nicht in wichtiger Infrastruktur für Krieg arbeitet, muss schauen, wie man den täglichen Einkauf im Supermarkt bezahlen kann oder sich seine Wohnung leisten kann. Das ganze Land soll auf Kriegskurs gebracht werden:
• Um eine Vergrößerung des „Menschenmaterials“ für ihre Kriege zu gewährleisten, wurde die schrittweise Wiedereinführung der Musterung durchgesetzt sowie die Bedarfswehrpflicht eingeführt – ganz konkret trifft das vor allem die Jugend unserer Klasse.
• Die Industrie wird in Richtung Kriegstüchtigkeit umgebaut. Es gibt eine Umverteilung von Kapital, Fachkräften und staatlichen Budgets. So hat Rheinmetall einen Rekordauftragsbestand, baut neue Werke für Munition, Panzerteile und Flugabwehr, während Teile der Auto- und Maschinenbauindustrie Arbeitsplätze zusammenstreichen.
• Krankenhäuser, Rettungsdienste und Arztpraxen sollen sich zukünftig am Bedarf der Bundeswehr orientieren. Seit Jahrzehnten: Sparmaßnahmen, Personalabbau und Arbeitsverdichtung im Bereich der Gesundheitsversorgung. Nun soll auf dem Rücken der Beschäftigten auch dieser Bereich der Kriegstüchtigkeit unterworfen werden.
• Die zivile Infrastruktur wird hin zu einer militärischen Infrastruktur entwickelt. Deutschland kommt in einem möglichen Krieg gegen Russland die Rolle der zentralen Logistikdrehscheibe zu. So werden massenweise Bahnstrecken umgebaut für eine höhere Belastbarkeit für Schwertransporte, während wir immer noch auf unsere Züge warten.
• Anstatt Forschung zu finanzieren, die den Menschen hilft, wird zunehmend an Technologien geforscht, die militärisch nutzbar sind.
Die Folgen des Kriegskurses bekommen wir alle zu spüren und sie dringen in jeden Lebensbereich von uns ein! Die Heuchelei der Herrschenden wird umso sichtbarer, wenn parallel zum Sondervermögen für die Bundeswehr Arbeitsrechte beschränkt werden, die Rente verkürzt wird und das Arbeitslosen- und Bürgergeldsystem zusammengestrichen wird. Nein, Herr Merz, wir befinden uns nicht in einer Krise, weil wir einfach zu wenig arbeiten! Dieses System ist krisenhaft! Und die Krise soll auf unserem Rücken ausgetragen werden.
Der Krieg nach innen
Widerstand gegen diese Gräueltaten, Verbrechen und das Leid, welches sie verursachen – der wird durch die Handlanger der Regierung immer wieder versucht brutal zu unterbinden. Sei es:
• das brutale Auftreten der Polizei auf Palästina-Demos
• die zunehmende Überwachung in unserem Alltag
• neue Polizeigesetze
• die Stimmungsmache gegen jeglichen antimilitaristischen Protest
Diejenigen Teile unserer Klasse, die sich wehren, sollen kleingehalten werden! Der Staat wird gegen den politischen Widerstand immer repressiver, legt den Samtteppich für die herrschende Klasse aus, um ihre Interessen bestmöglich durchsetzen zu können.
Wir lassen uns nicht unterkriegen!
Bereits im letzten Jahr konnten wir in Köln mit erfolgreichen Blockadeaktionen und Demonstrationen unter Beweis stellen, dass wir uns diesen Scheiß nicht gefallen lassen. Auch wenn die Bullen mit Repression und Gewalt nicht gespart haben, haben wir ordentlich was erreicht: Wir konnten das Camp stattfinden lassen, in unserem Barrio eine Vielzahl von Antiimperialist:innen und Antimilitarist:innen aufeinandertreffen lassen und uns austauschen. Wir haben gemeinsam gekämpft, und mit unserer ausdrucksstarken Abschlussdemo den Finger in die Wunde des Feinds gelegt.
Darum sagen wir: Lasst uns an diesem Erfolg festhalten und dieses Jahr wieder in Köln gemeinsam das Revolutionäre Barrio auf dem RME-Camp stellen! Lasst uns den Schritt weitergehen! Wir sind noch lange nicht fertig. Die Situation spitzt sich zu. Nach wie vor verdienen sich die Kriegsprofiteure, darunter auch Unternehmen und andere Einrichtungen in Köln, eine goldene Nase mit dem Leid und Verderben, dass die Kriegstreiberei mit sich bringt. Das lassen wir uns nicht gefallen! Wir lassen uns nicht unterkriegen – weder von der Situation noch der Repression!
Der Kampf geht für uns weiter. Deswegen: dieses Jahr wieder ab nach Köln! Ab ins Revolutionäre Barrio!
Unsere Seite aufbauen!
Für uns ist klar: Wir müssen jetzt handeln! Entschlossen gegen den Kurs der Herrschenden hier zu Lande! Wir müssen uns gegen die Eskalation der Imperialisten einsetzen! Internationale Solidarität ist dabei kein Lippenbekenntnis, sondern bedeutet vor allen Dingen den Hauptfeind im eigenen Land anzugreifen – die deutschen Monopolherren und ihre politischen Gehilfen.
Die Mobilisierung von „Rheinmetall entwaffnen“ ist dabei ein wichtiger Teil im Aufbau einer klaren antimilitaristischen Bewegung. Bereits im letzten Jahr konnten wir in Köln mit erfolgreichen Blockadeaktionen und Aktionen unter Beweis stellen, dass wir uns diesen Scheiß der Kriegsstreiber nicht gefallen lassen. Auch wenn die Polizei mit Repression und Gewalt nicht gespart hat, haben wir einiges erreicht: Im Rev. Barrio kamen mehrere hundert Kommunist:innen, Antiimperialist:innen und Antimilitarist:innen zusammen. Die Campwoche war eine Woche des gemeinsamen Austauschs, der Diskussion und der Aktionen. Wir haben gemeinsam gekämpft, und mit verschiedenen erfolgreichen Aktionen wurde deutlich: Der Gegner ist nicht übermächtig. Dort, wo wir verstehen, den Raum zu nutzen, sind wir erfolgreich.
Wir sagen: Lasst uns an diesem Erfolg aus 2025 anknüpfen. Auch in diesem Jahr organisieren wir auf dem Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Köln gemeinsam das Revolutionäre Barrio.
Das Revolutionäre Barrio als Teil des RME-Camps schafft den Raum für den gemeinsamen Austausch, für Diskussionen rund um Fragen, die unsere praktischen Kämpfe betreffen. In Zeiten von militärischer Aufrüstung nach außen und innen und dem eingeschlagenen Kriegskurs ist es umso wichtiger, als revolutionäre und kommunistische Kräfte zusammenzutreten und darauf zu schauen, wie wir die revolutionäre Seite aufbauen können. Dass Krieg und Krise ihren Ursprung im System haben, wird immer deutlicher – genauso wie die Barbarei, die dieses System hervorbringt. Unsere Perspektive ist eine befreite Gesellschaft, in der Krieg und Krise der Vergangenheit angehören. Für die Perspektive einer sozialistischen Revolution lohnt es sich zu kämpfen – immer ausgehend von der konkreten Situation.
Auf zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp vom 01. bis zum 06. September in Köln. Kommt mit uns ins Revolutionäre Barrio!
