Kapitalismus: System der Krisen! – Aufruf zur Fluchtdemonstration am 7. Dezember in Stuttgart

 

Mehrere Gruppen von Perspektive Kommunismus aus dem süddeutschen Raum rufen zur Beteiligung an der Flucht-Demonstration am 7. Demzember 2019 in Stuttgart auf. Hier der inhaltliche Aufruf zu einem antikapitalistischen Block:

Kapitalismus: System der Krisen!

Ein Blick über die Grenzen der Festung Europa hinweg offenbart einiges: Staaten zu finden, die nicht Schauplatz von Kriegen, Armut oder Umweltzerstörung sind, ist nahezu ausgeschlossen. Im Jemen, in Mali, Sovmalia oder in Syrien überall sterben tagtäglich unzählige Menschen.

Mit Vollgas steuern wir auf einen katastrophalen Klimakollaps zu und trotzdem werden weiterhin gigantische Flächen an Wald abgeholzt und Unmengen an Treibhausgasen produziert. Noch nie zuvor waren so viele Menschen gezwungen ihre Heimat zu verlassen. Es ist nur verständlich, dass diese Umstände empören und wütend machen. Bei aller Berechtigung der blinden Wut auf diese Verhältnisse muss aber eins immer bewusst sein. Alle heutigen Krisenerscheinungen haben eine gemeinsame Ursache. Es ist der Kapitalismus, seine zerstörerische Art und die Menschen, die sich daran eine goldene Nase verdienen.

Konkurrenz. Ausbeutung. Unterdrückung.

Aber warum folgt in einer Welt, in der der erzeugte Reichtum für alle Menschen ausreicht, Krise auf Krise? Dahinter steckt ein System mit Regeln und Zwängen. Der Kapitalismus basiert auf konkurrenzgetriebener Privatwirtschaft und ständiger Kapitalvermehrung. Davon profitieren nur die Wenigsten. Die gnadenlose Konkurrenz großer Banken, globaler Konzerne und Kapitalfraktionen führt immer wieder zum Niedergang ganzer Regionen. Die Krise des Kapitalismus resultiert paradoxerweise nicht aus einem Mangel, sondern aus einem Überschuss an Kapital, das nicht mehr rentabel verwertet werden kann. Daraus folgt die ständige Ausdehnung der politischen, militärischen und wirtschaftlichen Macht- und Einflussbereiche großer Industrienationen.

So besteht das vereinende Anliegen, sei es von den USA, der EU, Russland, oder China darin, sich jeweils eigene Zugänge zu neuen Absatzmärkten zu verschaffen, um ungehindert Rohstoffe und Ressourcen auszubeuten. Nur wer es schafft sich im imperialistischen Konkurrenzgefüge durchsetzen, ist dazu im Stande die eigene wirtschaftliche und machtpolitische Stellung zu verteidigen oder auszuweiten. Die imperialistischen Staaten drängen andere Länder dazu ihr Waren- und Kapitalmärkte zu öffnen, was die Konkurrenz weiter verschärft. Damit entsteht ein immer größeres Gefälle zwischen einem Kern imperialistischer Großmächte und von ihnen wirtschaftlich und politisch abhängigen Staaten.

Klimazerstörung in Eigenproduktion

Konkurrenzzwang und Profitinteresse machen vor der Ausbeutung endlicher Rohstoffe wie Öl oder seltenen Erden nicht halt. Weder lassen sie sich vereinbaren mit Schutzmaßnahmen für die Umwelt, noch für ArbeiterInnen. In einer Welt endlicher Rohstoffe gibt es keine Möglichkeit eines unendlichen Wachstums, wie der Kapitalismus ihn propagiert. Überproduktion beutet die Umwelt rücksichtslos aus, wodurch die Lebensgrundlage unzählbarer Menschen zerstört wird. Wird weiter so gewirtschaftet, könnten, laut einer Greenpeace-Studie, zwei bis drei Milliarden Menschen in den nächsten 30 Jahren zur Flucht gezwungen werden. Schon jetzt fliehen über 30 Millionen Menschen, weil ihre Heimat nicht mehr bewohnbar ist.

Leidtragend ist besonders die Bevölkerung in den abhängigen Staaten. Ein Beispiel ist das brasilianische Bergbauunternehmen Samarco. Dieses erhöhte die Produktion in der Eisenerzmine in Bento Rodrigues, um sich vor der drohenden Pleite zu retten. Gleichzeitig wurden jegliche Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der, mit schwermetallhaltigem Schlamm gefüllten, Absetzbecken oder der ArbeiterInnen missachtet. So kam es zur Katastrophe und die Dämme der Becken brachen. 16 ArbeiterInnen starben und eine 30 Mio. Kubikmeter große Schlammlawine zerstörte Dörfer und verseuchte Nutzland von Bauern in der Umgebung für Jahrzehnte.

Die Revolution in Rojava verteidigen

Das Projekt in Rojava zeichnet sich durch verschiedene Aspekte aus. So wurde, unter Beteiligung aller Ethnien und Religionen eine Selbstverwaltung aufgebaut, die sich nach den Interessen der Bevölkerung und nicht nach dem Zwang weiterer Profitmaximierung richtet. Eine ökologische Nutzung der natürlichen Rohstoffe und nachhaltige Agrarwirtschaft sind ebenso Errungenschaften, wie die Bildung von Kommunen und Deckelung der Preise von Grundnahrungsmitteln.

Parallel wird daran gearbeitet die patriachale Gesellschaft zu durchbrechen und es findet eine Befreiung der Frau und Organisierung in eigenen, auch bewaffneten Strukturen statt.

Dies alles steht im Widerspruch zur Erdogans Türkei und allen anderen kapitalistischen Ländern. Alle Akteure wollen am Ende das größte Stück vom Kuchen abhaben. Trotzdem eint sie eins: Das Interesse an der völligen politischen Vernichtung des Projekts Rojava. Als Internationalist-Innen sind wir die einzigen Verbündeten Rojavas und müssen unseren Beitrag zur Verteidigung, hier in Deutschland, leisten.

Beteiligt euch an den Aktionen und werdet aktiv! Support Rojava!

Hinter dem Krieg steht das Kapital

Reicht politischer Druck nicht aus, um sich Zugang zu Märkten und Ressourcen zu verschaffen, setzen Staaten auch militärische Gewalt ein. Aktuelles Beispiel ist der Angriff der Türkei auf das fortschrittliche Projekt in Rojava (Nordsyrien). Einerseits geht es der Türkei um die Befriedung innerer Konflikte mithilfe des Krieges. Andererseits darum durch den geplanten Wiederaufbau der besetzen, zuvor zerstörten Gebiete die eigene Wirtschaft wieder anzukurbeln. Im Verlauf des syrischen Bürgerkrieges wurde Rojava zu einem Ort der Stabilität und Sicherheit. Mit dem begonnen Angriffskrieg werden nun hunderttausende Menschen in die Flucht getrieben. Sie alle geraten zwischen die Mühlen imperialistischer Staaten, die alle ein eigenes Interesse an der Region und ihren Rohstoffen haben. Durch andauernde Waffenlieferungen an die Türkei macht sich auch Deutschland für Profitinteressen am Angriff auf Rojava mit verantwortlich. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall liefert munter weiter Munition und Panzerteile an die Türkei und konnte seinen Gewinn im ersten Halbjahr 2019 um 2,2% auf circa 2,8 Milliarden Euro steigern.

Widerstand organisieren!

Die Zerstörungskraft des Kapitalismus ist offensichtlich. Die Verhältnisse in denen wir leben zu verstehen, ist ein erster Schritt. Ein weiterer ist die Kritik an den bestehenden Verhältnissen als Basis für grundlegende Veränderungen zu begreifen. Jedoch „gilt [es] sie zu verändern“, wie schon Karl Marx treffend formuliert hat.

In Ecuador kämpft die Bevölkerung für soziale Gerechtigkeit und Indigene in Mexiko widersetzen sich ihrer Unterdrückung. Staaten wie Venezuela oder Kuba widersetzen sich fortlaufend imperialistischer Einmischung, weltweit gehen Millionen für grundlegende Veränderungen der Klimapolitik auf die Straße und in Rojava kämpfen unsere GenossInnen mit der Waffe in der Hand für die Freiheit! Auch wenn die Kämpfe entfernt voneinander stattfinden, eint sie das gemeinsame Ziel einer solidarischen Gesellschaft. Weite Teile der Klimagerechtigkeitsbewegung beziehen sich auf Rojava und internationale Solidarität wird innerhalb der verschiedenen Widerstandskämpfe greifbar.

Hier in Deutschland gilt es den internationalen Widerstand weiter zu tragen. Gegen Umweltzerstörung und Kriege gegen imperialistische Einmischung und deutsche Interessen in aller Welt. Die Herrschenden werden immer wieder versuchen anhand von Religion oder Herkunft zu spalten und verschiedene Bevölkerungsteile gegeneinander auszuspielen. Ihre Politik ist verantwortlich für Vereinzelung und Verrohung.

Dem gegenüber steht unsere Perspektive einer umweltschonenden, geplanten Wirtschaftsweise nach den tatsächlichen Interessen der Mehrheit der Menschen. Ein gemeinsames Leben in Selbstorganisierung fern von Ausbeutung und Unterdrückung.

Wir kämpfen in Solidarität mit allen unterdrückten Menschen weltweit gegen die Verantwortlichen von Flucht, Krieg, Umweltzerstörung und Krise.

Infos zur Demo: www.flucht-demo.de

 

UnterstützerInnen:

Antifaschistische Aktion [Aufbau] Tübingen

Antifaschistische Perspektive Rems-Murr

Antikapitalistische Linke München [ALM]

Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart [AKI]

La Resistencia Ingolstadt [LARA]

Linke Aktion Villingen-Schwenningen

Prolos

Revolutionäre Aktion Stuttgart [RAS]

Revolutionäre Jugendaktion [ROJA]

Materialien für die Online Mobi findet ihr hier